Demo(s) gegen Rechts

Mehrere Zehntausend Menschen haben am Sonntag, den 14. Jan 2024 in Potsdam und Berlin ein Zeichen gegen Rechtsextremismus gesetzt. Auch in Dresden, Saarbrücken, Duisburg, Kiel, Augsburg, Hamburg sowie vielen weiteren deutschen Städten fanden Kundgebungen gegen die AfD sowie generell gegen Faschisten statt.

Allein in Potsdam hatten sich am Sonntag ca. 10.000 Menschen auf dem Alten Markt versammelt, um für Toleranz sowie gegen Hetze und Pläne der AfD zur Remigration zu demonstrieren. Unter ihnen waren auch zahlreiche Mitglieder und Unterstützer unseres bündnisgrünen Ortsverbandes sowie anderer Zivilgesellschaftlicher Organisationen aus Werder (Havel). Unter dem Motto „Potsdam wehrt sich!“ hatte das zivilgesellschaftliche Bündnis „Potsdam! Bekennt Farbe“ unter Vorsitz von Oberbürgermeister Mike Schubert zur Kundgebung am Alten Markt aufgerufen.

Anlass war u.a. die Veröffentlichung von Rechercheergebnissen der Plattform correctiv.org zu einem Treffen in der Potsdamer Villa Adlon, an dem AfD-Funktionäre, Mitglieder der erzkonservativen »Werteunion« sowie zahlreiche Unternehmer teilnahmen. Gesprochen wurde dort über einen Plan, wie Migrantinnen und Migranten und deutsche Staatsbürgerinnen und Staatsbürger mit migrantischem Hintergrund aus Deutschland vertrieben und deportiert werden können. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich, Martin Sellner, bestätigte der Deutschen Presse-Agentur, dass er dort über „Remigration“ gesprochen hatte. In der Regel meinen Rechtsextremisten damit, dass eine große Zahl Menschen ausländischer Herkunft das Land auch unter Zwang verlassen soll.

Der Begriff „Remigration“ wurde jetzt zu Recht als Unwort der Jahres 2023 gekürt. 

An der Demonstration in Potsdam nahm neben OB Mike Schubert, Bundeskanzler Olaf Scholz, den ehemaligen Potsdamer Oberbürgermeistern Platzeck und Jakobs auch Außenministerin Annalena Baerbock teil.  Für sie sei „es als Potsdamer Mutter eine Selbstverständlichkeit, ein Zeichen für Menschlichkeit und Demokratie zu setzen“, sagte sie dem Sender rbb24. „Ich stehe hier als eine von Tausenden von Potsdamerinnen und Potsdamern, die einstehen für Demokratie und gegen alten und neuen Faschismus“, sagte sie der Deutschen Presse-Agentur.

Potsdams Oberbürgermeister Mike Schubert sagte: „Diese Pläne erinnern an das dunkelste Kapitel deutscher Geschichte. Es ist an der Zeit, Gesicht zu zeigen und unsere Demokratie zu verteidigen: für unsere Stadt, für unser Land, für die Menschen, die hier leben. Wir lassen uns unsere Stadt, unser Land, unsere Demokratie nicht von Nazis stehlen. Wehren wir uns gemeinsam gegen die Gefahr, die unserem ganzen Land von rechts droht!“ „Es spielt keine Rolle, wie Sie zum Gendern stehen, ob Sie Diesel fahren, E-Auto oder Tram, ob Sie Wurst essen oder nur vegan, ob Sie gegen oder für Windkraft sind – hier geht es um mehr, es geht darum, unsere Demokratie zu verteidigen.“¹

¹ https://www.potsdam.de/de/potsdam-wehrt-sich-kundgebung-am-alten-markt-potsdam